Auch die Mai-Sitzung des Paschinger Gemeinderats brachte eine Reihe an spannenden Anträgen und Beschlüssen. Wie gewohnt geben wir einen Überblick über die wichtigsten Themen sowie das Abstimmverhalten der Fraktionen.
Partnergemeinde: Auf Antrag des auch für Gemeindepartnerschaften zuständigen Gemeindevorstands Peter Öfferlbauer wurde der Grundsatzbeschluss zur Findung einer Partnerstadt bzw. Partnergemeinde verabschiedet. Den genauen Bericht können Sie hier lesen: Artikel Partnerstadt
Neue Voraussetzung für Krabbelstubenplatz: Paschings Krabbelstuben platzen aus allen Nähten. Im Gemeinderat wurde daher am 19. Mai ein Mindestbeschäftigungsausmaß in Höhe von 15 Wochenstunden je Elternteil als Zugangshürde beschlossen. Als Junge Liste Öfferlbauer sind wir der Meinung, dass der gesteigerte Bedarf aufgrund des massiven Wohnbaus ganz klar absehbar war. Die Maßnahme ist in der aktuellen Situation zwar nötig, hätte mit einer entsprechend vorausschauenden Planung aber vermieden werden können. Wir haben diese Wortmeldung auch entsprechend zu Protokoll gegeben und fordern die Gemeindeführung weiterhin zu einem Umdenken in Sachen Wohnbau bei gleichzeitig fehlender Infrastruktur auf.
Erneute Sonderregelung für Kino: Ein großer Kinobetrieb ersuchte die Gemeinde, wie schon in den Vorjahren, aufgrund von Schließtagen um eine Regelung, die Lustbarkeitsabgabe nur nach tatsächlichen Besucherzahlen abzurechnen. Mit dem genannten Betrieb existiert bereits eine privatrechtliche Vereinbarung, mit der von der geltenden allgemeinen Verordnung abgewichen wird. Dieser bestehenden Vereinbarung zufolge waren vonseiten des Betreibers nur € 140.000 pro Jahr an Lustbarkeitsabgabe an die Gemeinde abzuführen. Durch den neuen Vorstoß werden die diesbezüglichen Einnahmen der Gemeinde wohl noch niedriger ausfallen. Die Junge Liste stimmte, wie auch die Grünen, gegen den Antrag, der jedoch letztlich mit breiter Mehrheit im Gemeinderat angenommen wurde.
Ermäßigung für Schwimmkurs: Um wirklich allen Kindern die Teilnahme an Schwimmanfängerkursen zu ermöglichen, haben sich alle Fraktionen des Gemeinderats auf eine Regelung verständigt, derzufolge eine 50-prozentige Ermäßigung für Pasching-Pass-BesitzerInnen gewährt werden soll. Die vonseiten der Gemeinde geplanten Anfängerkurse kosten damit für einkommensschwächere Familien anstatt € 70,– nunmehr € 35,–. Eine gute, wichtige und vor allem sinnvolle Initiative, wie wir finden.
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